AGB

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingung der Oma Deftig Store

Allgemeines

1.     Nachstehende Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für sämtliche Inanspruchnahmen von Leistungen der Oma Deftig Store (Vertragspartner).

2.     Dabei geht es vorrangig um die Bestellung und die anschließende Lieferung von Oma Deftig Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden „Ware“ genannt) durch Kunden.

3.     Diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Webseite der Oma Deftig GmbH.

4.     Unabhängig vom Bestellweg erkennt der Kunde die Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen bei jeder 

      Warenbestellung bei Oma Deftig und spätestens mit der Entgegennahme der bestellten Ware als Inhalt des Vertragsverhältnisses mit Oma Deftig in vollem Umfang an.

5.     Das Vertragsverhältnis kommt jeweils zustande zwischen dem Kunden und Oma Deftig.

6.     Sollten etwaige, von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende
Vertragsbedingungen verabredet werden, so haben diese auch dann keine Geltung,
wenn Oma Deftig in Kenntnis dieser abweichenden Vereinbarungen das
Rechtsgeschäft durch Lieferung oder Ausgabe der bestellten Ware an den Kunden
ausführt.

 

Vertragsschluss

  1. Angebote, die Oma Deftig in Flyern, Aushängen und auf der Website kommuniziert, sind freibleibend und
    unverbindlich, sofern Oma Deftig die Angebote nicht ausdrücklich verbindlich zusichert.
  2. Der Kunde wird durch die Angebote aufgefordert, Oma Deftig in Form einer Bestellung ein konkretes Kaufangebot zu unterbreiten.
  3. Bestellungen des Kunden können per Brief, E-Mail, Telefon, sowie durch das Absenden eines entsprechenden
    Formulars im Webshop, sowie persönlich vorgenommen werden. Dabei ist Oma Deftig nur innerhalb der Geschäftszeiten persönlich oder telefonisch erreichbar.
  4. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem in Flyern, Aushängen und auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Oma Detig nimmt das Vertragsangebot entweder schriftlich oder durch Auslieferung der
    bestellten Ware an.
  5. Wird die Kundenbestellung auf elektronischem Weg vorgenommen, bestätigt Oma Deftig den Zugang zu der
    Bestellung unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt dabei keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
  6. Kommt nach einer elektronischen Bestellung ein Vertrag zustande, so wird der entsprechende Vertragstext
    zusammen mit den vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Daten zur Person gespeichert.
  7. Die Bearbeitung der Bestellung erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten von Oma
    Deftig, soweit keine betrieblichen Erfordernisse auftreten, die eine abweichende Reihenfolge notwendig machen.
  8. Oma Deftig ist berechtigt, bei Lieferungen einen Mindestbestellwert zu erheben. Dieser kann variieren und
    ist abhängig von der Entfernung zwischen dem Oma Deftig Store und dem Ort, an den die bestellte Ware geliefert werden soll. Die genaue Höhe des Mindestbestellwerts ist im Flyer sowie im Bestellformular des Webshops ausgewiesen.
  9. Bei allen Produktdarstellungen in Flyern, Aushängen, der Website sowie auf Schautafeln in Oma Deftig Store oder auf anderen Werbe- und Kommunikationsmitteln handelt es sich um Symbolbilder. Die Waren können in Ausführung, Gestaltung, Farbe und Anrichtung von den Produktbildern abweichen. Der geschlossene Vertrag bleibt davon unberührt.
  10. Die in Flyern, Aushängen, der Website oder anderen Produktdarstellungen und Preislisten genannten Preise sind
    Bruttopreise und verstehen sich zzgl. einer Lieferpauschale.
  11. Im Falle von Druckfehlern, Schreibfehlern oder Rechenfehlern in Flyern, Aushängen, in der Website oder anderen Produktdarstellungen und Preislisten ist Oma Deftig zur konkreten Nachberechnung der Preise berechtigt. In einem solchen Fall hat der Kunde das Recht, ohne Einschränkung vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

Lieferung

  1. Alle Lieferungen durch Oma Deftig erfolgen, solange der Vorrat reicht.
  2. Dabei erfolgt die Lieferung durch Oma Deftig schnellstmöglich. Abhängig vom Bestellaufkommen, der
    Verkehrssituation oder anderer Faktoren kann die Lieferzeit hierbei variieren. Sämtliche Angaben zu Lieferdauer, Lieferfristen und Lieferzeitpunkt sind entsprechend Richtwerte und immer unverbindlich. Dies gilt nicht für Lieferzeitpunkte und Lieferfristen, die im Rahmen der Bestellung seitens Oma Deftig ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
    Die Unverbindlichkeit gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, die ebenfalls nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Zusage seitens Oma Deftig verbindlich sind.
  3. Die Auslieferung von bestellten Waren erfolgt ausschließlich innerhalb des festgelegten Liefergebiets.
    Lieferungen außerhalb dieses Gebietes bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Zusage seitens Oma Deftig.
  4. Oma Deftig behält sich vor, für den Fall, dass der Kunde zum vereinbarten voraussichtlichen Liefertermin
    nicht angetroffen wurde, eine Aufwandsentschädigung zu erheben. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch dann, wenn die Lieferung der bestellten Waren aus anderen Gründen, die im
    Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht erfolgen kann, zum Beispiel bei einer fehlerhaften Adressangabe oder einer defekten Türklingel. Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dabei immer dem Bruttowert der
    Bestellung.

Bezahlung

  1. Die bestellte Ware ist spätestens zum Zeitpunkt der Ausgabe im Oma Deftig Store bzw. zum Zeitpunkt der
    Auslieferung vollständig und ohne Abzüge zu zahlen.
  2. Wird die Ware unmittelbar in einem Oma Deftig Store bestellt und übergeben oder geliefert, kann der Kunde
    vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den jeweiligen Oma Deftig Store zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: 2.1 Barzahlung: Die Zahlung erfolgt im Oma Deftig Store oder bei Lieferung beim Oma Deftig
    Lieferanten in bar. 2.2 Kartenzahlung / Mobile Payment: Die Zahlung erfolgt im Oma Deftig Store über eine EC-Karte oder Kreditkarte oder über einen Mobile Payment Anbieter. Dabei wird der Rechnungsbetrag durch die
    jeweilige Bank oder Kreditkartenorganisation über den von Oma Deftig beauftragten Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Oma Deftig Store überwiesen und das verbundene Konto des Kunden belastet.
  3. Wird die Ware über den Oma Deftig-Webshop bestellt und ausgeliefert, kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Die gewünschte Zahlungsweise muss der Kunde bereits bei der Bestellung angegeben. Kommt er dem nicht nach, besteht keine Verpflichtung von Oma Deftig zur Ausführung der Bestellung.
    Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind: 3.1 Barzahlung: Die Zahlung erfolgt unmittelbar bei Abholung im Oma Deftig Store oder bei Lieferung beim Oma Deftig Lieferanten in bar. 3.2 Onlinezahlung: Die Zahlung erfolgt über ein Online-Bezahlverfahren, bei dem der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Oma Deftig beauftragten
    Zahlungsdienstleister, im eigenen Namen für Rechnung des jeweiligen Oma Deftig Store den fälligen Rechnungsbetrag bei dem Kunden einzieht. 3.3 Online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (MasterCard, VISA): Wählt der
    Kunde während des Bestellvorgangs die Zahlungsmethode „Kreditkarte“, gibt er während des Bestellprozesses seine Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der Online-Zahlungsanweisung ein. Dadurch wird der
    Rechnungsbetrag durch die jeweilige Kreditkartenorganisation über den von Oma Deftig beauftragten Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Oma Deftig-Betrieb überwiesen und das Kreditkarten-Konto des Kunden belastet. 3.4 Online-Zahlung
    über PayPal: Wählt der Kunde während des Bestellvorgangs die Zahlungsmethode „PayPal“, wird die Begleichung des fälligen
    Rechnungsbetrags über ein PayPal-Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem von Oma Deftig beauftragten Zahlungsdienstleister gutgeschrieben.     Zur Sendung einer Zahlung mit  PayPal muss der Kunde sich einmalig bei PayPal Deutschland anmelden und sein PayPal-Konto verifizieren. Im Webshop von Oma Deftig ist hierzu ein Link integriert, der auf das Online-Portal von PayPal führt. Um bei künftigen Bestellungen die Sendung von Zahlungen zu vereinfachen, bietet Oma Deftig dem Kunden die Nutzung des PayPal-Einzugsverfahrens an, das ohne erneute Anmeldung und Verifizierung des PayPal-Kontos durchgeführt werden kann (recurring payments). Der Kunde ermächtigt hierzu den von Oma Deftig beauftragten Zahlungsdienstleister, den für künftige Warenbestellungen anfallenden Rechnungsbetrag direkt vom Pay Pal-Konto des Kunden einzuziehen. Zeitgleich vereinbart der Kunde mit PayPal, dass die vom Zahlungsdienstleister angeforderten Beträge auf dem PayPal-Konto des Kunden zur Verfügung gestellt und freigegeben werden. Der jeweilige Oma Deftig Store veranlasst eine Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann, wenn eine Bestellung beim jeweiligen Oma Deftig Store abgeschlossen wurde und nur in der Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Vollständigen Bezahlung bleibt die ausgegebene bzw. gelieferte Ware Eigentum von Oma Deftig.

Mängelhaftung

  1. Oma Deftig verspricht eine bestmögliche Qualität aller Waren und Produkte. Allerdings übernimmt Oma Deftig keine
    Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
  2. Der Kunde überprüft die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler und reklamiert diese
    gegebenenfalls sofort. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, informiert der Oma Deftig Lieferant den Kunden umgehend und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an den zuständigen Oma Deftig Store.
  3. Sollte die gelieferte Ware mangelhaft sein, hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.
    Eine Gutschrift ist alternativ möglich. Sollte die Nacherfüllung trotz eines erheblichen Mangels nicht erfolgen, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten, eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder Schadensersatz geltend machen.
  4. Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind alle weitergehenden Ansprüche des Kunden unabhängig der Rechtsgründe
    ausgeschlossen. 
  5. Oma Deftig übernimmt keine Haftung für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind. Dies gilt
    insbesondere für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden, die grundsätzlich von der Haftung ausgeschlossen sind.
  6. Ist die Haftung von Oma Deftig ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies auch für die persönliche
    Haftung von allen Angestellten, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Om Deftig.
  7. Ist die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Oma Deftig zurückzuführen oder liegt ein
    Personenschaden mit Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit vor, gelten die in den Ziffern 4 bis 6 aufgeführten Haftungsbeschränkungen nicht, Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn seitens des
    Bestellers Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz bestehen.
  8. Werden die wesentlichen Vertragspflichten durch Oma Deftig fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht seitens Oma
    Deftig auf den bei Geschäften der fraglichen Art typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die die ordnungsgemäße Erfüllung und Durchführung des Vertrages
    überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Oma Deftig dem Kunden als Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt zu gewähren hat.
  9. Im Hinblick auf die Mängelhaftung gelten die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Datenschutz/Jugendschutz

  1. Die Kundendaten, die im Rahmen eines Vertragsabschlusses gespeichert werden, gehören der Name, die vollständige
    Anschrift, die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse des Kunden.
  2. Mit der Warenbestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass Oma Deftig diese Daten innerhalb des Oma
    Deftig Systems zur Vertragserfüllung verwendet und intern verarbeitet.
  3. Oma Deftig berücksichtigt bei allen Bestellungen das Jugendschutzgesetz. Entsprechend ist der Kunde dazu
    verpflichtet, bei der Bestellung von Waren, die dem Jugendschutzgesetz unterliegen, einen entsprechenden Altersnachweis zu erbringen. Wird der Nachweis nicht erbracht, kann Oma Deftig die Lieferung verweigern.

Externe Links, Haftungsausschluss

Oma Deftig übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Seiten, die mit der eigenen Webseite verlinkt sind. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise dieser Internet-Seiten sind ausschließlich deren Betreiber beziehungsweise die
Inhaber dieser Seiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

Anwendbares Recht

  1. Für Verträge und alle anderen Rechtsbeziehungen, die aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder
    Auslieferung zwischen Oma Deftig und dem Kunden zustande kommen, gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) und diejenigen internationalen Regelungen des Privatrechts, die zur Anwendung eines anderen Rechts als des Rechts der Bundesrepublik Deutschland führen würden, sind
    ausgeschlossen.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand: 1. Erfüllungsort ist der Ort, an dem bestellte Waren an den Kunden ausgegeben
    oder ausgeliefert werden. 2. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die auf die Geschäftsbeziehung zwischen Oma Deftig und dem Kunden entstehen, ist das am Ort des jeweiligen Oma Deftig Store
    zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Streit- und Schlichtungsstelle

Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung von Oma Deftig zur Teilnahme an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Weitere diesbezügliche Informationen können unter www.bmjv.de eingeholt werden.

Widerrufsrecht

Gem § 312g BGB sind Speisen und Getränke von dem Widerrufsrecht ausgenommen.

Regelungslücke

Sollte bei einem Vertrag, den beide Vertragsparteien als geschlossen ansehen, ein Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, nicht eindeutig geregelt sein und über dieser Uneinigkeit bestehen, ist Oma Deftig berechtigt,
auf der Grundlage und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarung die Regelungslücke unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien nach billigem Ermessen zu schließen.

Salvatorische Klausel

Ist ein Teil oder eine einzelne Bestimmung eines zwischen dem Kunden und Oma Deftig beschlossenen Vertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen

oder die übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die beiden Vertragsparteien sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen
Bestimmung am nächsten kommt und wirksam ist.

Oma Deftig GmbH

(Stand:April 2022)